Je nach Inhalt und Angebot Ihrer Internetpräsenz ergibt sich nach gesetzlichen Bestimmungen die Verpflichtung, ein Impressum einzubinden. Dabei handelt es sich jedoch nicht um ein Impressum im presserechtlichen Sinne, sondern um Informationen zu dem Diensteanbieter, die vorwiegend dem Schutz von Verbrauchern und der Wahrung eines fairen Wettbewerbs dienen. Anbieter von Telemedien, die ausschließlich einen persönlichen oder familiären Zweck verfolgen, sind daher von den Kennzeichnungspflichten ausgeschlossen.
Grundsätzlich unterscheidet das Gesetz bei der Pflicht zum Impressum aber nicht zwischen Unternehmen oder Privatpersonen. Hier ist entscheidend, ob Sie mit der Website auch wirtschaftliche Interessen verfolgen. Das gilt bereits, wenn Sie Produktempfehlungen oder Werbung einbinden und auch bezahlte Affiliate-Links gehören dazu. In diesen Fällen ist ein Impressum nötig.
Die gesetzliche Grundlage für die Impressumspflicht ist § 5 des Telemediengesetzes (TMG). In diesem Gesetz steht nicht nur, wann ein Impressum verpflichtend ist, sondern auch, welche Informationen es beinhalten muss. Zudem schreibt der Gesetzgeber vor, dass das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein muss. Damit Sie diese Anforderungen optimal erfüllen, empfiehlt es sich, das Impressum mithilfe einer Vorlage zu erstellen und gut sichtbar, zum Beispiel im Footer, zu platzieren.
Geht es um die Inhalte eines Impressums, ist es zunächst von entscheidender Bedeutung, ob es sich bei dem Diensteanbieter um eine natürliche oder eine juristische Person (z. B. Verein, GmbH, AG) handelt. Zu den Pflichtangaben natürlicher Personen gehören zum Beispiel:
Bei Juristischen Personen und Personengesellschaften, die mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen (z. B. GbR, OHG), muss das Impressum bzw. die Vorlage folgende Angaben enthalten:
Abhängig von der betreffenden Personengruppe werden noch weitere Pflichtangaben im Impressum notwendig, die in einer Vorlage nicht zwangsläufig ausgewiesen sind. So müssen Sie zum Beispiel die Eintragung in ein öffentliches Register wie das Handelsregister angeben. Insofern vorhanden, zählen auch Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Wirtschafts-Identifikationsnummer zu den Pflichtangaben. Für Rechtsanwälte und Steuerberater ist die Angabe der zuständigen Kammer verpflichtend und auch Freiberufler, deren Berufsausübung und -bezeichnung gesondert geregelt sind, müssen weitere Angaben machen.
Wenn Sie eine neue Website erstellen, legen Sie mit STRATO Hosting nicht nur die passende technische Basis, sondern auch den Grundstein für ein rechtssicheres Impressum. Besitzen Sie beispielsweise einen STRATO Webshop, können Sie das Impressum für Ihre Website ganz einfach erstellen und jederzeit ändern bzw. aktualisieren. Da Rechtsseiten standardmäßig in der Fußzeile Ihres eShops verlinkt sind, ist das Impressum von allen Seiten schnell und einfach zu erreichen – so wie zum Beispiel auch die AGB oder die Datenschutzerklärung.
Vorlagen und Mustertexte für Ihre eigene Website listen wir für Sie im folgenden auf:
Max Mustermann
(evt.: geschäftliche Bezeichnung)
Mustermannstr. 1
80339 München
Telefon: +49 (0)89 / 12 34 56
E-Mail: max@mustermann.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 1234567
(Sollte es keine USt-ID geben: Angabe nicht erforderlich)
Verantwortlicher i.S.d. § 18 Abs. 2 MStV:
Max Mustermann
Musterstraße 1
80339 München
Max Mustermann
(evt.: geschäftliche Bezeichnung)
Mustermannstr. 1
80339 München
Telefon: +49 (0)89 / 12 34 56
E-Mail: max@mustermann.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 1234567
(Sollte es keine USt-ID geben: Angabe nicht erforderlich)
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich bin zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Max Mustermann
(evt.: geschäftliche Bezeichnung)
Mustermannstr. 1
80339 München
Telefon: +49 (0)89 / 12 34 56
E-Mail: max@mustermann.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 1234567
(Sollte es keine USt-ID geben: Angabe nicht erforderlich)
Gemäß Kleinunternehmerstatus nach § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen.
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Ich bin zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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Ein Impressum via Vorlage zu erstellen, ist aus verschiedensten Gründen empfehlenswert. Die fünf wichtigsten Schritte auf dem Weg zum rechtssicheren Impressum im Fazit:
STRATO bietet keine Rechtsberatung an und übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieses Artikels. Bitte wenden Sie sich bei konkreten Fragen oder für eine rechtliche Beratung an Rechtsexperten.
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